Nutzungsbedingungen


Nutzungsbedingungen

Präambel

(1) Die LabLive GmbH, Rathmacherweg 26, 42781 Haan (im Folgenden „LabLive“ genannt) hat eine mobile Learning App (im Folgenden „App“) entwickelt, um den Mitarbeitern eines Unternehmens (im Folgenden „Nutzer“ genannt) – abteilungs- und hierarchieübergreifend – aktuelles Wissen zu vermitteln.

(2) Die App ist so konzipiert, dass die Nutzer jederzeit involviert werden können, unabhängig davon, mit welchen Vorkenntnissen und Kompetenzen sie antreten. Jeder kann sich weiter ‘nach oben‘ qualifizieren.

(3) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der App durch private Nutzer i. S. d. § 13 BGB und damit das Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und LabLive. Sie sind für das Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und LabLive einzig maßgebend, soweit nicht einzelvertraglich etwas anderes vereinbart ist. Abweichende Regelungen in diesem Sinne bedürfen der Schriftform.

(4) Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der App technisch nicht zu realisieren ist. LabLive bemüht sich jedoch, die App möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von LabLive liegen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste führen.

(5) LabLive ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. LabLive hat dieses Recht nur, wenn die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von LabLive für den Nutzer zumutbar ist. LabLive teilt dem Nutzer die Änderungen spätestens 6 Wochen vor dem Wirksamwerden in Textform mit. Ist der Nutzer mit den Änderungen nicht einverstanden, so kann er diesen widersprechen. LabLive weist den Nutzer in der Änderungsmitteilung sowohl auf sein Widerspruchsrecht hin, als auch darauf, dass die Änderung als genehmigt gilt, wenn er nicht innerhalb einer Frist von 1 Monat ab Zugang der Änderungsmitteilung in Schriftform widerspricht.

§ 1 Vertragsschluss

(1) Jeder Nutzer erhält die notwenigen Zugangsdaten.

(2) Vor der Nutzung der App hat sich der Nutzer mit seinem Account zu registrieren.

(3) Im Rahmen des Registrierungsprozesses hat der Nutzer die E-Mail-Adresse anzugeben, für die sein Account eingerichtet wurde und zur Sicherung des Accounts ein Passwort einzurichten.

(4) Die Registrierung kann nur abgeschlossen und übermittelt werden, wenn der Nutzer durch Bestätigen der entsprechenden Checkboxen die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen akzeptiert und dadurch in seine Erklärung mit aufgenommen hat.

§ 2 Nutzungsvoraussetzungen

(1) Die Nutzung der App ist nur im Rahmen des vorgesehenen Funktionsumfangs zulässig. Die im Rahmen der App gegebenen Bedienungshinweise sind stets zu beachten.

(2) Die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der App sind auf der Internetseite www.lablive.de beschrieben bzw. können via E-Mail an info@lablive.de angefordert werden. Es ist Aufgabe des Nutzers, sicherzustellen, dass er die technischen Voraussetzungen erfüllt.

(3) Falls der Nutzer mit eigenen mobilen Endgeräten und/oder einer eigenen SIM-Karte die App nutzt, trägt er die mit der Teilnahme verbundenen Telekommunikationskosten selbst. Dem Nutzer ist bekannt, dass für die Nutzung der App die Übertragung erheblicher Datenmengen erforderlich sein kann, so dass eine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung in der Regel eine Internet-Flatrate voraussetzt. Für eine Beschädigung oder einen Verlust eigener mobiler Endgeräte und/oder SIM-Karten haftet LabLive nur, wenn LabLive die Beschädigung und/oder den Verlust zu vertreten hat.

§ 3 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet
• die eigenen Zugangsdaten geheim zu halten; dies gilt auch gegenüber anderen Nutzern,
• das zur Sicherung des Accounts eingerichtete Passwort geheim zu halten,
• die Nutzung des eigenen Accounts durch Dritte zu verhindern,
• jede missbräuchliche Nutzung des eigenen Accounts unverzüglich LabLive anzuzeigen, etwa via E-Mail an info@lablive.de.

(2) Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
• Zugriff auf die Funktionen und Datenbestände der App außerhalb der hierfür vorgesehenen Bedienmasken und Schnittstellen (z.B. mit Hilfe von Fremdsoftware).
• Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der App.
• Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren der App.
• Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der App.
• Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der App zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
• Das Umgehen von technischen Beschränkungen der App, sowie deren Veränderung, Modifizierung, Anpassung, Weiterentwicklung oder Weiterverbreitung, insbesondere im eigenen Namen.
• Das Umgehen von technischen Zugangsbeschränkungen zu der App.

(3) Hat LabLive konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Dritter den Account des Nutzers unbefugt nutzt oder der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, so ist LabLive berechtigt, den Account bis zur Klärung der Angelegenheit zu sperren.

§ 4 Kosten und Vertragslaufzeit

(1) Die Nutzung der App ist für die Nutzer kostenlos.

(2) Das Recht zur Nutzung der App durch die Nutzer ist von den seitens des Unternehmens erworbenen Lizenzen anhängig: Erlischt die Lizenz, erlischt das Recht zur Nutzung der App durch die Nutzer; der Account wird automatisch gelöscht.

(3) Der Nutzer kann diesen Nutzungsvertrag auch jederzeit selbst ohne Angabe von Gründen beenden, in dem er seinen Account löscht.

§ 5 Haftung

(1) Die Nutzung der App ist freiwillig.

(2) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, sowie beim Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet LabLive unbeschränkt.

(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet LabLive im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet LabLive bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen kann (Kardinalspflicht). Bei Verletzung einer Kardinalspflicht ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung auf Grund des Produkthaftungsgesetzes und anderer zwingender gesetzlicher Regelungen bleibt unberührt.

(4) LabLive haftet nicht für eine verzögerte oder gar nicht erfolgende Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem vorliegenden Vertrag in Folge von Gründen, Ereignissen oder anderen Angelegenheiten, die außerhalb seines zumutbaren Einflussbereichs liegen (höhere Gewalt).

(5) Die vorstehenden Ziff. 5 (2) – (4) gelten entsprechend für die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von LabLive.

(6) Der LabLive kann nicht gewährleisten, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen oder andere Beistellungen Dritter stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind.

§ 6 Kundendienst/Support

Der Nutzer kann Fragen zu der Nutzung der App oder Probleme mit dieser jederzeit via E-Mail übermitteln an info@lablive.de.

§ 7 Datenschutz

LabLive verarbeitet die zur Nutzung der App erforderlichen Daten des Nutzers unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen sowie etwaige Nebenabreden hierzu bedürfen der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Parteien, soweit nicht vorstehend ausdrücklich etwas anderes geregelt ist. Das gleiche gilt für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

(2) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll vielmehr eine Regelung gelten, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Nutzer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

Haan, 01.12.2014